Geschrieben von Streamer am 24.01.2017 um 20:24:
Was ich hier irgendwie vermisse...
Fahrt ihr nun Sonntag mit euren alten LKW oder nicht
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| Maut auch für Oldtimer Alte Laster dürfen Sonn- und Feiertage fahren DEUVET vereinbart im Bundesministerium für Verkehr neue Regelungen. Erfolge für Krafträder, historische Nutzfahrzeuge und 07-Kennzeichen Erneut nahm der DEUVET, der Bundesverband der Clubs klassischer Fahrzeuge, seine Aufgabe wahr und initiierte ein Gespräch beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) in Berlin. Am 16 Januar beteiligten sich neben dem DEUVET-Präsidenten Peter Schneider der Parlamentarische Staatssekretär Norbert Barthle, sein persönlicher Referent Dr. Stefan Ewert sowie der Technische Regierungsdirektor Christian Theis. Die DEUVET-Runde diente der Abstimmung aktueller Themen bei historischen Kraftfahrzeugen. Das Gesetz zur Einführung einer Infrastrukturabgabe zur Benutzung von Bundesfernstraßen vom 8. Juni 2015 stand zunächst im Fokus der Abstimmungen, da derzeit nach EU-Vorgaben Anpassungen erforderlich werden. Für historische Kraftfahrzeuge mit H-Kennzeichen soll es jedoch bei der allgemeinen Regel bleiben, dass die jährliche Gebühr für die Autobahnnutzung die pauschale Kfz.-Steuer für H-Kennzeichen reduziert. Auch beim roten 07-Kennzeichen wird aufgrund der bestehenden Nutzungseinschränkungen die Befreiung von der Mautpflicht nicht geändert. Sollte es in Zukunft eine Änderung der Maut-Gebühren geben, spricht sich der DEUVET für eine Beibehaltung des Abzugs von der unveränderten Oldtimersteuer in Höhe von € 191 aus. Grundsätzlich weist der DEUVET daraufhin, dass die in den Medien angesprochene Vignettenlösung nicht zutrifft. Mit der Zahlung der Kfz-Steuer wird das Fahrzeug elektronisch erfasst und eine eventuell erfolgte Mautzahlung im System registriert. Dies entspricht dem bewährten Vorgehen an den Mautzahlstellen der Grenzübergänge. Damit entfallen Bürokratie und Kosten, die sonst die Bilanz der Einnahmen negativ belasten würden. Der DEUVET-Präsident stellte auch die Frage nach dem weiteren Vorgehen bei der von Umweltpolitikern angeregten „blauen Plakette“. Diese ist laut BMVI nicht mehr in Vorbereitung, man folge aber der DEUVET-Empfehlung, die bestehenden Ausnahme-Regelungen in Umweltzonen für Oldtimer mit H-Kennzeichen und 07-Zulassung beizubehalten. Die Nutzung der roten 07-Nummer im Ausland war bisher nicht eindeutig gewährleistet, da das deutsche Fahrzeugscheinheft in „Rosarot“ nicht den EU-Zulassungsdokumenten entsprach. Jetzt wurde ein neues Datenblatt entsprechend der Zulassungsbescheinigung I entworfen, das demnächst bei neu auszugebenden 07-Kennzeichen ausgestellt wird. Der DEUVET empfiehlt den bisherigen Nutzern des 07-Kennnzeichens dieses neue Zulassungspapier nach Erscheinen zu beantragen. Auch für historische Nutzfahrzeuge hat sich der Einsatz des DEUVET bei der Änderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrsordnung (VwV-StVO) gelohnt. Der DEUVET wollte auch den Nutzfahrzeugen mit H-Kennzeichen ermöglichen, Veranstaltungen am Wochenende trotz Fahrverbots für Lkw zu besuchen. Der dazu vom DEUVET erarbeitete Text zu § 30 Absatz 3 wurde wortgenau übernommen: „Ferner unterliegen solche Fahrten mit historischen LKW, welche eine Abnahme nach § 23 StVZO (H-Kennzeichen oder 07-Kennzeichen) erhalten haben nicht dem Sonn- und Feiertagsfahrverbot, soweit mit den Fahrten keine gewerblichen Zwecke verfolgt werden und die Fahrten nicht entgeltlich erfolgen.“ Die neue Verwaltungsvorschrift wurde noch im Januar 2017 im Kabinett verabschiedet und anschließend dem Bundesrat vorgelegt. Eine ebenso vorgeschlagene Ausnahme von der Sicherheitsprüfung § 29 STVZO Anlage VIII Abs. 1.3. für Historische Nutzfahrzeuge wird noch im Ministerium bearbeitet. Im Interesse historischer Zweiradfahrer erinnerte der DEUVET an die im März 2016 im Bund-Länder-Fachausschuss Technik beschlossene Regelung zur Wiedereinsetzung von kleinen Kennzeichen. Hier fehlte es bei einigen Zulassungsstellen noch an der Umsetzung. Das BMVI wurde gebeten, sich nochmals für eine bundesweite Durchführung einzusetzen und den Bund-Länder-Fachausschuss Zulassung daran zu erinnern. Damit wird der Wunsch nach Kennzeichen der historischen Größe 245 x 130 mm (Breite x Höhe) endlich erfüllt. DEUVET-Präsident Peter Schneider wird auch die nächsten Abstimmgespräche im Ministerium für die Interessenwahrung der Besitzer und Sammler historischer Kraftfahrzeuge nutzen. Sein Gesprächspartner Norbert Barthle bestätigte als Parlamentarischer Staatssekretär die vertrauensvolle Zusammenarbeit mit dem DEUVET und sagte bereits sein Grußwort für die Techno Classica im April in Essen zu. Über den DEUVET: Der DEUVET ist der Bundesverband für Clubs klassischer Fahrzeuge e.V. mit Sitz in Berlin. DEUVET steht für die 1976 von vielen Fahrzeug-Veteranen-Vereinen aufgestellte „Arbeitsgemeinschaft der Deutschen Veteranen- und Markenclubs“. Ein Kreis gewählter Clubvertreter widmete sich seitdem den Fragen und Wünschen der Schrauber- und Sammlerszene und kann jetzt auf 40 Jahre erfolgreiche Arbeit zurückblicken. Viele Verbesserungen der Rahmenbedingungen brachten Kosteneinsparungen für den Betrieb von Oldtimern- und klassischen Fahrzeugen. Dazu zählen u.a. die günstigen Tarife bei Haftpflicht- und Kaskoversicherungen, das rote 07- und das H-Kennzeichen und die damit verbundenen Ausnahmen für Fahrverbote in Umweltzonen. Der DEUVET ist als Interessenvertretung der Oldtimerszene beim Deutschen Bundestag registriert und zugleich regelmäßiger Teilnehmer bei Parlamentarischen Kreisen auf deutscher und europäischer Ebene. Er gilt als verlässlicher Repräsentant und kompetenter Ansprechpartner für Politik, Behörden, Industrie, Verbände und Medien. Regelmäßig informiert der Vorstand über seine Aktivitäten per Newsletter und im Internet unter www.deuvet.de DEUVET Bundesverband für Clubs klassischer Fahrzeuge e.V. Peter Schneider, Präsident |
Oldtimerkennzeichen jetzt auch als Saisonkennzeichen!!
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| Original von podleck .... Nun bin ich kein Jurist, aber in der Vorlage scheinen mir auch wieder einige Formulierungen zu sein, die Interpretationsspielraum zulassen. Z.B. ist eigentlich schon einmal festgelegt worden, was eine Oldtimerveranstaltung ist? Wenn ich einen Freund, der auch einen Oldtimer hat, mit meinem Oldie zu Hause besuche, ist das eine Oldtimerveranstaltung? Man wird wohl auch in Zukunft in mancher Situation vorsichtig sein müssen... |
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